헷센주 다름슈타트시 구형디젤차량 운행금지 조치
▲ Das Darmstädter Dieselfahrverbot tritt am Samstag in Kraft. Bild © picture-alliance/dpa
다름슈타트 구형디젤차량 운행금지 조치
FRANKFURT】 지난 6.1일부터 헤센주 다름슈타트(Darmstadt) 시내 2개 도로에서 구형 디젤/휘발유 차량에 대한 운행금지 조치가 실시되고 있다.
다름슈타트시는 6.1일부터 시내 중심가 진입로 1곳과 출퇴근 주요 도로 1곳 등 총 2개 도로에서 유로 1~4등급 디젤차량 및 유로 0~2 등급 휘발유 차량에 대한 운행금지 조치를 실시한다.
운행이 금지되는 구간은 휴겔거리(Hügelstrasse) 총640m 구간과 하인리히거리 (Heinrichstrasse) 총 330m 구간으로 산화질소농도가 EU 기준치 40㎕을 초과한 50~54㎕으로 도시내 오염이 가장 심한 도로다.
이는 함부르크, 슈투트가르트에 이어 도이칠란트에서 세 번째로 시행되는 차량운행 금지조치로, 특히 구형 휘발유 차량까지 운행금지 대상에 포함된 것은 이번이 처음이다.
이번 조치는 헤센주정부가 다름슈타트 시내 전 구간 운행금지 판결을 막기 위해 도이체환경구제협회(Deutsche Umwelthilfe)와 가진 타협안을 수용한 결정으로, 향후 구형차량 운행금지 조치 결정에 중요한 선례가 될 수 있을 것으로 보인다.
한편 시의회는 자전거 전용도로 확대, 시내 전차노선 확장, 공용주차장 축소 등 대기정화정책을 골자로 하는 ‘Green City Plan’을 통해 운행금지를 막아보고자 노력했으나, 담당법원은 시내 산화질소오염도가 너무 높고 본 계획만으로는 효과가 미흡할 것으로 판단, 운행금지를 결정한 것으로 알려졌다.
운행금지 차량 여부는 무작위 검문 또는 속도위반 차량 등을 대상으로 확인, 적발해 나갈 예정이며, 위반시 벌금은 108.50유로로 함부르크(25유로), 슈투트가르트(80유로) 보다 높은 수준이다.
다름슈타트시는 이러한 조치 이후, 6월6일 오전, 처음으로 대대적인 단속을 실시한 결과 의심차량 중 절반이 조치를 위반한 것으로 확인되었다.
그러나 향후 위반여부 확인은 두 구간 모두 쉽지 않을 것으로 예상된다. Heinrichstrasse는 갓길이 없어서 무작위검문이 불가능하여 속도위반 감시카메라에만 의존하고 있으며, Hügelstrasse는 검문가능구역이 산화질소농도측정기 인근이어서 검문으로 인한 정체로 산화질소농도가 오히려 증가할 수 있다는 우려가 제기되기 때문이다.
이와 관련 헤센주 사민당(SPD)은 헤센주정부가 실제 실행가능성 등을 고려하지 않은 채 타협안에 동의한 것과 운행금지 시행과 관련하여 다름슈타트시에 대해 어떠한 지원도 제공하지 않고 있다고 비판하고 있다.
또한 운행금지 대상 차량의 소유주 대부분이 저소득층임을 감안할 때 사회복지적 측면을 반영하지 않았다는 점에 대한 반발도 큰 상황이다.
법원은 환경협회의 일방적 승소 분위기에 조심스러운 태도를 보이며 각 도시들에게 대기오염 개선정책의 조속한 실시를 요구 중이다.
한편 독일환경구제협회의 피제소 도시(35개)들은 법원 운행금지 결정에 항소함과 동시에 대기오염 개선을 위한 다양한 정책을 모색 중이다.
헤센주 주도 비스바덴은 자전거전용도로 신설, 대중교통망 확대, 전기버스 도입 등을 담은 대기정화계획을 마련하였고, 이를 독일환경구제협회가 인정하여 2020년까지 한시적 제소를 철회하고 매달 대기오염을 측정 중이다.
헤센주정부 항소로 운행금지 공판이 내년으로 연기된 프랑크푸르트의 경우, 대중교통 요금인하, 거주자 외 주차요금 부과, 시내버스 오염물질 감소장치 장착 등 다양한 대책을 추진 중이다.]
【 유 종 헌 기자 】 (자료출처: HESSENSCHAU.DE / 주프랑크푸르트 총영사관 )
Dieselfahrverbot in Darmstadt – Fragen und Antworten
Auf zwei stark befahrenen Straßen in Darmstadt gilt seit Samstag wegen zu hoher Stickoxid-Belastungen das erste Diesel-Fahrverbot in Hessen. Welche Autos betroffen sind, wie lange das Verbot gilt und wie hoch die Strafen sind: Fragen und Antworten.
Nach Stuttgart und Hamburg sind nun auch in Darmstadt Straßen wegen zu hoher Stickoxid-Belastungen für viele Diesel und andere alte Autos tabu. Das Verbot gilt auf einem 640 Meter langen Abschnitt der Hügelstraße am City-Tunnel und einem 330 Meter langen Abschnitt der Heinrichstraße. Das müssen Sie wissen:
Warum müssen die Straßen gesperrt werden?
Die an den hochfrequentierten Abschnitten auf der Hügelstraße in der City und auf der Heinrichstraße als Pendlerzufahrt gemessenen Stickstoffdioxidwerte sind zu hoch. An Messstellen lagen Jahresmittelwerte an der Hügelstraße bei knapp 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid und an der Heinrichstraße bei rund 54 Mikrogramm. In den Jahren davor lagen die Werte noch höher. Der EU-Grenzwert liegt bei einem Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Sind diese hohen Belastungen gefährlich?
Ja. Die gesundheitsschädliche Wirkung von Stickstoffdioxid ist unumstritten. In der Lunge kann das Reizgas Zellen angreifen und Entzündungsprozesse auslösen. Tatsächlich gibt es Studien an Menschen und Tieren, in denen Probanden Stickoxide eingeatmet haben, in denen dieser Zusammenhang belegt wird. Grundsätzlich gelten Luftschadstoffe als Risikofaktor.
Kann man das Fahrverbot überhaupt kontrollieren?
Das ist nicht einfach. Besondere Kontrollen seien nicht geplant, sagt ein Polizeisprecher in Darmstadt über die beiden Abschnitte. Verkehrssünder können bei ganz normalen, stichprobenartigen Kontrollen herausgefischt werden. Eine flächendeckende Überwachung, zum Beispiel durch Videoaufnahmen, ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Wer erwischt wird, muss aber zahlen – Bußgeld plus Verwaltungsgebühren machen 108,50 Euro.
Welche Autos dürfen an den gesperrten Strecken nicht mehr fahren?
Das Verbot gilt für alle alten Dieselautos mit der Schadstoffklasse Euro-Norm 1 bis 5 und Benziner der Euro-Normen 0 bis 2. Die Heinrichstraße ist auf der betroffenen Strecke für Busse und Laster der Euro-Normen I bis V tabu. Die Kennziffer für die Norm finden Autofahrer auf ihrem Fahrzeugschein.
Wie lange sollen die Straßenabschnitte für die betroffenen Autos gesperrt bleiben?
Start war am Samstag um 0.00 Uhr, das Ende ist offen. “Erstmal gilt das in jedem Fall bis Ende des Jahres”, sagt Stadtsprecher Daniel Klose. Die Sperrungen sollen aber nach dem Willen des Magistrats so kurz wie möglich sein. “Das ist keine Maßnahme, die sich Darmstadt ausgedacht hat, und aus Sicht der Stadt ist es auch nicht die geeignete Maßnahme”, sagt Klose. Gegen Ende des Jahres würden neue Messdaten erhoben und dann werde geschaut, wie sich die Stickoxid-Belastungen entwickelt haben.
Gibt es Chancen, dass die Fahrverbote wieder aufgehoben werden?
Darmstadt hat eine Reihe weiterer Maßnahmen zur Luftreinhaltung in die Wege geleitet. Zudem gibt es bereits erste Erfahrungen aus Stuttgart und Hamburg. Bei dortigen Fahrverbotszonen zeigte sich an einigen Messpunkten ein Rückgang der Stickstoffdioxid-Belastung. Am Stuttgarter Neckartor ging in den ersten vier Monaten 2019 die Belastung auf 59 Mikrogramm zurück. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 71 Mikrogramm.
Warum werden in Darmstadt Straßen gesperrt, in anderen Städten mit hohen Belastungen aber nicht?
Die Deutsche Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben bundesweit 35 Städte verklagt. Für Darmstadt hatten sich die Umwelthilfe und die schwarz-grüne Landesregierung darauf geeinigt, einen 640 Meter langen Abschnitt der Hügelstraße und 330 Meter der Heinrichstraße für die betroffenen Autos dicht zu machen. Zudem gibt es hier an einigen Abschnitten weniger Fahrstreifen, eine Geschwindigkeitsbeschränkung und mehr Blitzer zur Kontrolle. In Wiesbaden sind Fahrverbote dagegen erst einmal vom Tisch. Mit einem Maßnahmenkatalog für saubere Luft verhinderte die Stadt im Februar zunächst einmal das Aus für alte Diesel in der Stadt. Klagen laufen in Hessen noch gegen Frankfurt, Offenbach und Limburg.
